| Bedingungsanpassung - Lexikon bei Makler24 |
Bedingungsanpassung
Die Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) können von der Versicherung
- vor allem zu Gunsten des Versicherten - angepasst werden. Dies tritt etwa
ein, wenn
· ein Gesetz geändert wurde, auf dem die ARB beruhen
·
sich Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Verwaltungspraxis
der zuständigen obersten Bundesbehörden auf den Rechtsschutzvertrag
auswirken
·
die ARB zu Auslegungszweifeln Anlass geben oder einzelne Vorschriften unwirksam
sein sollten.
Ihre Versicherung muss Ihnen jede Änderung ankündigen und Ihnen
eine Widerspruchsmöglichkeit einräumen. Dabei müssen sowohl
Ihre ursprüngliche Absicht als auch die der Versicherung berücksichtigt
werden. Schließlich muss eine Änderung dem Versicherten wirtschaftlich
und rechtlich zumutbar sein.
16.02.2005
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